Zensur im Netz wird durch die EU fortgeführt
In Deutschland haben wir die Zensurgesetze vorerst abgeschafft, aber darauf dürfen wir uns nicht ausruhen. Denn zum einen wird immernoch geplant, die Gesetze so abzuändern, dass sie nicht mehr verfassungswidrig sind, zum anderen gibt es da noch die EU.
Die EU treibt nämlich die Sperrung von Webseiten ordentlich vorran. Man könnte meinen, dass die EU lernfähig ist, aber denkste. Weiterhin sollen nutzlose DNS-Sperren eingeführt werden, welche nicht nur umgangen werden können, sondern die Täter mehr schützt, als dass es die Opfer werden.
Hinzu kommt noch, dass niemand genau weiß, was alles mal auf den Sperrlisten landet. Dass es dabei schon oft genug Missbrauch gab, sieht man ja schon an Zensurlisten in anderen Länder.
Beim AK Zensur gibt es wie immer vernünftige Vorschläge und Kontrapositionen zum Sperrgesetz. Vor allem gefällt mir folgendes Gegenargument:
Eine Studie der Universität Cambridge zeigt, dass Banken es im Durchschnitt innerhalb von vier bis acht Stunden schaffen, Betrugs-Webseiten (sogenannte Phishing Websites) zu löschen – weltweit. Wenn dies bei simplen Betrugs-Webseiten möglich ist, warum klappt dies nicht bei den weltweit nicht nur verbotenen, sondern geächteten Darstellungen sexuellen Missbrauchs von Kindern?
Es wird Zeit, dass die Bevölkerung aufwacht und sieht, was da alles geplant wird. Früher oder später werden die Rechte noch mehr eingeschränkt und pure Diskussionen über Zensur führen zur Zensur.
