ACTA Abkommen stinkt
Musste einfach mal gesagt werden.
Was mich allerdings gerade doch etwas wundert, dass unsere Justizministerin sich tatsächlich gegen Internetsperren bei Verletzungen des geplanten Abkommens ausspricht.
Die wird doch nicht halbwegs kompetent sein, nach dem sie auch gegen die Internetzensur in unserem Lande unter dem Deckmantel der KiPo war? Naja, wird sich alles noch zeigen. Was mich aber noch an dem ganzen stört: Frau Leutheusser-Schnarrenberger ist von der FDP und damit schon ein riesiges No-Go.
Wie ehrlich und gut für Deutschland die Liberalen sind, haben sie ja in den letzten Wochen sehr deutlich gezeigt..
Für alle Unwissenden: ACTA (Anti Counterfeiting Trade Agreement) ist ein geplantes Abkommen unter anderem der G8 Staaten um hauptsächlich Produkt-Piraterie sowie Urheberechtsverletzungen zu bekämpfen. Klingt ja erstmal ganz löblich, nur sollen Urheberechtsverletzungen zum kompletten Internetentzug führen. Da reibt sich die Content-Mafia also direkt wieder die Hände.
Krass dabei ist aber auch, dass es Zollbeamten erlaubt sein wird Datenträger auf eventuelle Rechtsverstöße zu überprüfen. Ciao @ Privatsphäre again..
Ebenfalls wird kritisiert, dass das ganze Abkommen im Geheimen geplant wird, unter Ausschluss der Öffentlichkeit also. Wirklich publik wurde das Ganze auch erst, als ein 4-Seitiges Dokument auf Wikileaks aufgetaucht (diese rufen übrigens immernoch zu Spenden auf!).
